Monat: Mai 2022

Mit einem sehr gut besuchten Infoabend im Haus der Feuerwehr startete die zweite Phase der Vorvermarktung durch die Deutsche Glasfaser mit dem Ziel, auch in Neulußheim einen Glasfaserausbau zu realisieren.

Bürgermeister Hoffmann wies in seiner Begrüßung darauf hin, dass es für die Gemeinde derzeit und in den nächsten Jahren unmöglich sei, selbst einen Glasfaserausbau zu finanzieren. Da die Vorteile eines Glasfaserausbaus und die damit verbundene Nutzung moderner datenintensiver Nutzungen unbestritten ist, hofft er, dass sich noch einige Haushalte finden, damit auch Neulußheim an das Netz der Zukunft angeschlossen wird.

Projektleiter Jörg Blum stellte dann das Unternehmen Deutsche Glasfaser mit seiner Entwicklung und den aktuellen Ausbauzahlen vor. Er ging auf die Unterschiede in den Übertragungstechniken ein und erläuterte, wie ein Ausbau bis in die Wohnung abläuft. Schließlich stellte er die einzelnen Tarife sowie den Ablauf eines Anbieterwechsels vor.

Zusammen mit seinen Kollegen stellte er sich anschließend den individuellen Fragen. Die wichtigste Botschaft für alle, die bereits im letzten Jahr einen Vertrag unterzeichnet haben, war, dass dieser nach wie vor Gültigkeit hat und sie nicht nochmals einen Antrag ausfüllen müssen.

Das Ziel ist nun, bis zum 15. Juli mit weiteren Aktionen und Außendienstmitarbeitern noch circa 250 Haushalte von einem Abschluß zu überzeugen.

Nachdem im letzten Jahr die Nachfragebündelung nicht die erforderliche Menge ergeben hat, startet die Deutsche Glasfaser nun noch einmal eine erweiterte Nachfragebündelung mit dem Ziel, die noch fehlenden Anschlüsse zu gewinnen. Zum Auftakt der Kampagne findet heute, 30.05.2022 um 19 Uhr im Haus der Feuerwehr eine Infoveranstaltung statt. Nähere Infos dazu auch unter https://www.deutsche-glasfaser.de/netzausbau/gebiete/neulussheim/

Auch der Wonnemonat Mai ging nun sehr schnell vorüber – und der letzte Samstag im Monat mit der Papiersammlung in Neulußheim steht an. Wie immer von 9 bis12 auf dem Messplatz an der Goethestraße. Diesmal sammelt die Markusschule und die Helfer freuen sich über viel Papier und Kartonagen!!!

Bei strahlendem Sonnenschein fand heute das Gemeindefest der evangelischen Kirchengemeinde Neulußheim am alten Bahnhof statt. Nach einem Gottesdienst auf dem Festplatz, der von Kirchenchor und Musikverein mitgestaltet wurde, fand die offizielle Verabschiedung von Kindergartenleiter Christian Lörch statt. Viele Grußworte, darunter von Bürgermeister Hoffmann, begleiteten ihn in seinen wohlverdienten Ruhestand. Auch wir FREIEN WÄHLER wünschen Herrn Lörch alles Gute. Mehr als zwanzig Jahre hat er als Leiter den evangelischen Kindergarten in Neulußheim geprägt. Seiner Nachfolgerin Tanja Remle wünschen wir einen guten Start.

Bei der diesjährigen Generalversammlung konnte der erste Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Sven Nitsche, viele interessierte Mitglieder im Haus der Feuerwehr begrüßen. Nach formalen Feststellungen und dem Totengedenken folgte der Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden. Auch in 2021 konnten aufgrund der Corona-Verbote nur wenige Aktionen und Veranstaltungen durchgeführt werden. Die damit verbundenen persönlichen Begegnungen waren umso erfüllender, da viele unter den Kontaktbeschränkungen gelitten haben. Mit großer Sorge verwies Nitsche auf die vielen Spaltungen, die es in der Dorfgemeinschaft bis in Vereine und Familien hinein gegeben hat. Für die Freien Wähler war es wichtig, niemanden auszugrenzen. Mit Einzelgesprächen gelang es wenigstens ansatzweise, im politischen und gesellschaftlichen Dialog zu bleiben.

Hauptkassier Dr. Roland Götz konnte im Anschluss dennoch von einer positiven Kassenlage berichten, wenngleich die Rücklagenbildung für die nächste Kommunalwahl nicht in dem Umfang stattgefunden hat wie es vor Corona war.

Für die Kassenprüfer bescheinigte Rüdiger Saam eine einwandfreie Kassenführung und beantragte die Entlastung von Kassier und Gesamtvorstand, welche einstimmig erteilt wurde.

Dr. Karl Ludwig Ballreich gab anschließend einen Überblick über die Gemeinderatsthemen des abgelaufenen Jahres. Sehr schmerzlich ist es für Neulußheim, nicht im Glasfaserausbau berücksichtig zu werden. Diese große Chance wurde offensichtlich von einigen verkannt. Mit der digitalen Leseplattform für die Gemeindebücherei konnte dagegen ein großer Schritt getan werden – den Leserinnen und Lesern stehen nun große Onlinebibliotheken zur Verfügung. Ballreich skizzierte die einzelnen Baumaßnahmen mit den damit verbundenen großen Einschränkungen für die Anwohner und die großen Kämpfe um Bäume und Standorte. Mit der Weihnachtsbaumaktion und den wenigen, aber informativen Fraktionsbesuchen bei Institutionen und Gewerbetreibenden schloss sein Bericht.

Abschließend gab es noch einige Terminankündigungen und mit einer kurzen Aussprache endete wieder einmal eine harmonische Generalversammlung.

Am Dienstag findet im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschußes statt. Themen sind einmal ein Bauvorhaben in der St.Leoner Straße und eine Stellungnahme zu einem Plan von Altlußheim. Die Bevölkerung ist recht herzlich eingeladen.

Laut Kalender sind derzeit die Eisheiligen, aber dank der hochsommerlichen Temperaturen wirken die Bäume am Ortseingang Altlußheimer Straße in voller Blütenpracht noch beeindruckender als sonst.#

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als man im Rat vor Jahren die Baulandumlegung Zeppelinstraße West anvisierte, war relativ schnell klar, dass es am wirtschaftlichsten und vor allem nachhaltigsten ist, die komplette Straße im Rahmen dieser Maßnahme zu sanieren. Sanieren bedeutet, nicht nur die Oberfläche mit zeitgemäßem Pflaster zu versehen, sondern die Gehwege barrierefrei anzulegen und im Boden alle Versorgungsleitungen auch der bestehenden Häuser auf der Ostseite zu erneuern.

Da der Gemeinde durch die Umlegung vier Grundstücke auf der Westseite zuteil wurden, wurde von Anfang an darüber gesprochen, dass man mit dem Verkauf dieser Grundstücke die Sanierungskosten abfangen könnte und sich damit die Verschuldung der Gemeinde nicht erhöht. Alle, die sich nun nicht mehr erinnern konnten oder vehement auf Erbpacht plädieren, haben im Juli 2020 dieser Finanzierungsvereinbarung mit der Maßgabe Verkauf zugestimmt – der Beschluß war damals einstimmig.

Nach einigen Anträgen, vielen Teilberatungen in Ausschuß- oder Gemeinderatssitzungen und langwierigen Diskussionen wurde nun im Rat eine Kampfabstimmung notwendig, um die Grundstücke zu verkaufen und damit dem Beschluß der Finanzierungsvereinbarung zu folgen. Die Anzahl der Grundstücke hat sich auf drei reduziert, weil in der letzten Sitzung eines der Grundstücke dem Johannes-Kindergarten für einen Neubau zugesichert wurde. Dass dies in der jüngsten Sitzung wieder kritisiert wurde, zeigt, dass  offensichtlich einige demokratische Beschlüsse doch nicht so einfach akzeptieren können. Die Notwendigkeit dieser Entscheidung zu bezweifeln mißachtet überdies unsere kommunale Pflichtaufgabe, Kindergartenplätze bereitzustellen – denn der Johannes-Kindergarten ist in der kommunalen Bedarfsplanung fester Bestandteil. Würde er nicht bauen, müßte die Gemeinde selbst bauen, wie sie es beim evangelischen Podey-Kindergarten getan hat.

Auf den drei verbliebenen Grundstücken sollen laut Bebauungsplan Mehrfamilienhäuser entstehen. Erbpacht ist bei Mehrfamilienhäusern deutlich komplexer, denn man hat nicht nur ein Eigentümer wie beim Reihenhaus, sondern mehrere, die dann Teilerbpachtnehmer sind. Die oft argumentierte Erhaltung der Steuerungsmöglichkeit stimmt so nicht, denn wenn das Objekt gebaut ist, läuft lediglich der Zins in der vereinbarten Laufzeit – man kann aber weder am Gebäude etwas ändern noch hat man bei Weiterverkäufen Einfluß auf die Folgekäufer. Auch das Thema sozialer Wohnungsbau oder günstiger Wohnungsbau hat zwei Seiten. Wenn man ein Grundstück heute an einen Bauträger günstig verkauft oder mit Erbpacht den Kaufpreis komplett entfallen lässt, heißt das noch lange nicht, dass beim späteren Käufer der entstehenden Eigentumswohnung diese Einkaufspreisminderung ankommt. Und selbst wenn, ist es spätestens beim Weiterverkauf wieder ganz allein durch den Markt reguliert. Und generell stellt sich die Frage, warum man vier Familien mit einem günstigeren Preis versehen soll, wenn dies die übrigen Einwohner durch entgangene mögliche Einnahmen bezahlen sollen.

Daher war es nur konsequent und richtig, dass die drei Grundstücke nun verkauft werden. Alternativlos war der Beschluß nicht: hätte es gegen den Verkauf eine Mehrheit gegeben, hätte das Kommunalrechtsamt unseren künftigen Investitionsrahmen wahrscheinlich deutlich verringert und uns würde für die künftige Gestaltung deutlich weniger Geld verbleiben.

Wir sind der Meinung, dass es sehr nachhaltig ist, wenn man der nächsten Generation intakte Infrastruktur und Gebäude übergibt statt bebaute Erbpachtgrundstücke ohne Steuerungsmöglichkeit und dafür marode Straßen und Gebäude.

Wir FREIEN WÄHLER möchten IHRE Meinung wissen!

Sagen Sie uns Ihre Meinung zu unseren Entscheidungen und zu Neulußheim. 

Unter info@fwnl.de, Telefon 38344, persönlich, auf Facebook, Instagram, Youtube oder www.fwnl.de.

Ihre Gemeinderäte Dr. Karl-Ludwig Ballreich, Holger Eissler, Heinz Kuppinger, Sven Nitsche und Antje Söhner.

und mit ihm heute gleich zwei Veranstaltungen, die auf gutes Wetter und viele Besucher warten: Am Blausee gibt es bei freiem Eintritt ein Fest am See und im Biergarten bei der Olympia spielt der Musikverein. Wir wünschen beiden Festen viele Besucher und gutes Wetter!