Monat: November 2019

Diesmal ist der letzte Samstag auch der letzte Kalendertag – somit der Tag der Papiersammlung in Neulußheim. Wie immer von 9-12 Uhr auf dem Messplatz an der Goethestraße. Diesmal sammelt der katholische Kindergarten.

Am Mittwoch, 27.11.2019 findet um 18 Uhr im Rathaus eine öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses statt. Einziger Tagesordnungspunkt ist ein Bauvorhaben in der Waghäuseler Straße. Die Bevölkerung ist dazu recht herzlich eingeladen!

Immer im November zeigen die Kleintierzüchter in ihrer Vereinshalle prämierte Tiere stolz der Öffentlichkeit. Und auch dieses Wochenende wurden wieder Hasen, Hühner und Tauben samt ihrer Prämierungskarten der Öffentlichkeit präsentiert. Wir FREIEN WÄHLER finden es toll, dass auch diese Lokalschau seit vielen Jahren fester Bestandteil des Neulußheimer Vereinskalenders ist. Wir gratulieren den erfolgreichen Züchtern zu ihren guten Ergebnissen!

Heute war Sitzung des Zweckverbandes Lußheim. Dieser ist maßgeblich zuständig für den Betrieb des Blausees. Die Bilanz der abgelaufenen Badesaison war angesichts des wechselhaften Sommerwetters recht ordentlich. Die Spitzenwerte aus 2018 wurden natürlich nicht erreich – aber insgesamt eine ruhige und solide Saison. Jetzt hat der See erst einmal Winterruhe.

Man kennt es aus dem Fernsehen, doch auch hier in Neulußheim wird alljährlich am Volkstrauertag mit einer kleinen Feierstunde an die Opfer von Gewalt, Krieg und Vertreibung getrauert. Auch heute fanden sich wieder einige Menschen ein, um erst bei einer Andachtsveranstaltung in der Leichenhalle und anschließend bei der Kranzniederlegung am Kriegerdenkmal den Opfern zu gedenken.

Aufgrund der Gemeinderatssitzung letzte Woche kamen die Fraktionsstellungnahmen für diesen Monat erst jetzt. Daher hier unser Beitrag aus den Lußheimer Nachrichten:
Lärmaktionsplanung und ein seltsames Demokratieverständnis einiger Rätinnen und Räte.
Die EU hat alle Kommunen aufgefordert, eine Lärmaktionsplanung zu erstellen. Das Vorgehen ist klar geregelt. Zunächst werden in einem Gutachten Lärmquellen und mögliche Maßnahmen zur Lärmreduktion genannt. Für Neulußheim ergaben sich im Bereich Verkehrslärm hauptsächlich die Trassen der Bahn und beide Bundesstraßen sowie die vielbefahrenen Straßen im Ortsgebiet. Danach wird die Planung dem Gemeinderat vorgestellt, zur Stellungnahme den Trägern öffentlicher Belange (Polizei, Feuerwehr, Straßenbauamt usw.) übersandt und für die Bevölkerung zur Einsichtnahme und Möglichkeit, Anregungen vorzubringen, öffentlich ausgelegt. Alle können somit zu den ermittelten Ursachen als auch zu den möglichen Maßnahmen ihre Meinung äußern. Und eine Meinungsäußerung kann auch in der Form erfolgen, dass Bürgerinnen und Bürger Gemeinderäte ansprechen und diesen ihre Ansichten zu diesem Thema nennen. Anschließend geht alles wieder in den Gemeinderat, der die eingegangenen Stellungnahmen bewertet und dann entscheidet, welche Maßnahme in welchem Umfang umgesetzt wird oder auch nicht. Im Rahmen dieses Prozesses wurde vor vier Wochen im Gemeinderat bereits über die Einführung von Tempo 30 Zonen in der Altlußheimer Straße und St. Leoner Straße entschieden. Unsere Position haben wir in der letzten Ausgabe hier an dieser Stelle ausführlich dargelegt. Nun galt es, dies alles als Komplettplanung zu beschließen. Leider zeigten einige Rätinnen und Räte ein seltsames Demokratieverständnis, denn im Sitzungsverlauf wurde plötzlich der Antrag gestellt, nicht über den finalen Plan, sondern über die Version zu Beginn des Beteiligungsverfahrens abstimmen zu lassen. Man hoffte, damit den vor vier Wochen demokratisch gefassten Beschluss umgehen zu können und so durch die Hintertür Tempo 30 auf allen vier Hauptstraßen einzuführen. Glücklicherweise erhielt der Antrag keine Mehrheit, denn es wäre aus unserer Sicht ein fatales Zeichen, wenn es bei finalen Beschlüssen künftig möglich wäre, Ergebnisse zwischenzeitlich durchgeführter Bürgerbeteiligungsschritte zu übergehen. Wir verstehen, dass es manchmal schwer fällt, einen Beschluss zu akzeptieren, wenn man selbst felsenfest der Meinung ist, dass die eigene Position besser wäre. Aber man sollte dabei das demokratische Votum respektieren und akzeptieren. Die Verwaltung wird nun die Einführung der Tempo 30 Zonen beantragen. Die Wirksamkeit wird dann spätestens in fünf Jahren überprüft, wenn der Plan – und auch das ist im Verfahren heute schon definiert – turnusgemäß auf den gemeinderätlichen Prüfstand kommt.
Bauvorhaben gegenüber dem Rathaus Immer wenn Bauvorhaben baugesetzliche Grenzwerte überschreiten oder nicht konform mit Gebietseigenschaften sind, muss der Gemeinderat entscheiden, ob er dazu sein Einvernehmen erteilt. Dies ist dann noch lange keine Bau-genehmigung, denn diese wird weiterhin ausschließlich vom Bauamt in Hockenheim erteilt oder auch nicht. Das Einvernehmen ist vielmehr eine Meinungsabfrage, ob sich der Rat trotz bestehender Satzungslage dieses konkrete Bauvorhaben an dieser konkreten Stelle vorstellen kann. Beim Bauantrag in der St. Leoner Straße gegenüber dem Rathaus, bei dem ein kleines, schon lange leer stehendes Haus durch ein etwas größeres ersetzt werden soll, war die Verwaltung der Meinung, dies verstoße gegen die Ziele des Sanierungsgebietes. Diese Auffassung teilen wir nicht. Die barrierefreie Bushaltestelle kann problemlos auch an anderer Stelle realisiert werden, denn die Einstiegsrampe einer Bushaltestelle muss nicht durchgängig gleich hoch sein. Da selbst für die Ortsmitte nur in sehr überschaubarem Rahmen Ladengeschäfte gefunden wurden, zählt dieses Argument für uns auch nicht. Wir finden es toll, dass hier Wohnraum geschaffen wird, dass die Zahl der Wohnungen angemessen auf die Haus- und Grundstücksgrenze abgestimmt ist und der Bauherr auch den Stellplatzvorgaben trotz ungünstigem Grundstückszuschnitt gerecht wird. Daher haben wir unser Einvernehmen dazu erteilt.
Wir FREIEN WÄHLER möchten IHRE Meinung wissen! Wir sind keine Partei, sondern ein Zusammenschluss von Bürgerinnen und Bürgern, die auch ihre Meinungen äußern. Und nicht nur beim Gespräch mit dem Nachbarn, sondern bei uns, wo diese Meinung in die Entscheidungs-findung einfließt. Also sagen Sie uns Ihre Meinung zu Neulußheim. Unter info@fwnl.de oder Telefon 38344 oder sprechen Sie uns persönlich an. Es geht schließlich um SIE und IHR Lebensumfeld!
Ihre Gemeinderäte der FREIEN WÄHLER Heinz Kuppinger, Dr. Karl Ludwig Ballreich, Holger Eissler, Günther Pöschel und Sven Nitsche.

Viele Besucher beim Seniorennachmittag in Neulußheim

Das Gemeindehaus platzte aus allen Nähten und es wurden eifrig weitere Stühle bereitgestellt. Wir waren heute das erste Mal mit unserem Seniorennachmittag in der „Aktiv-im-Alter-Reihe“ zu Gast. Mundartdichter Oskar Hardung aus Schwetzingen verstand es prima, mit Kurpfälzer Geschichten die Zuhörer mit in eine Reise in der Vergangenheit zu nehmen. Vielen Dank an das Aktiv-im-Alter Team um Alexandra Özkalay und ein ganz großes Dankeschön an die vielen Besucherinnen und Besucher!

Am Sankt Martinstag ist es in Neulußheim guter Brauch, mit einem Laternenumzug und abschließendem Martinsfeuer an der Grillhütte den Kindern zum einen die Martinsgeschichte vom Teilen näher zu bringen als auch den Erwachsenen eine Möglichkeit zu einem guten Gespräch zu geben. Unter der Mitwirkung vieler Neulußheimer Vereine und der Feuerwehr waren auch heute wieder bei kaltem, aber trockenen Wetter mit Reiter und Martinsbrezel leuchtende Kinderaugen die Belohnung für all die Anstrengungen. Stolz wurden die selbst gebastelten Laternen präsentiert und eifrig Martinslieder gesungen. Ein schöner Abend und ein großes Dankeschön an alle Helfer!

Am kommenden Donnerstag findet um 19 Uhr im Rathaus eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Themen sind unter anderem der Lärmaktionsplan, der Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Carl-Benz-Straße, ein Erweiterungsbau für das Haus der Feuerwehr und ein Bauvorhaben. Die Bevölkerung ist recht herzlich eingeladen!

Seniorennachmittag der FREIEN WÄHLER im Rahmen von Aktiv im Alter Seit vielen Jahrzehnten veranstalten wir FREIEN WÄHLER schon Seniorennachmittage hier in Neulußheim. Nun wurden wir gebeten, ob wir diese nicht in die „Aktiv im Alter“-Reihe mit einbinden können. Diesem Wunsch kommen wir gerne nach. Diesmal präsentieren wir Oskar Hardung aus Schwetzingen, der mit amüsanten und manchmal auch nachdenklichen kurpfälzer Geschichten unterhält. Wie gewohnt gibt es Kaffee und Kuchen und natürlich auch wieder unser hausmacher Vesper. Die Veranstaltung findet am Dienstag, 12.11.2019 um 15 Uhr im evangelischen Gemeindehaus statt. Die Bevölkerung ist recht herzlich eingeladen!